Sie möchten uns kennenlernen?

Nehmen Sie Kontakt zu uns auf!
02266 / 4716-30

Support

Direkt zu Fernwartung, Ticketsystem und Kundenlogin


Aktuelles

Neuer Firmensitz der visiosoft     Seit 1. März 2016 ist der Hauptsitz der visosoft in Lindlar: visiosoft GmbH Alte Landstraße 24 51789 Lindlar… Gemeinsam erfolgreich in die Zukunft Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass zukünftig Herr Gregor Röhrig und Herr Wolfgang Schmitz als geschäftsführende Partner die visiosoft unterstützen… Zusammenarbeit mit Syncos Durch die gemeinsame Schnittstelle zur CAQ Software von Syncos wurde eine wichtige Erweiterung im Bereich des Qualitätsmanagement geschlossen.  

alle Meldungen im Archiv


Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen der Fa. visiosoft GmbH

visiosoft GmbH
Stand 01.09.2016

 

1. Teil

Allgemeine Bestimmungen
Sowohl bei Kauf von Hardware als auch bei Individual-Software gelten die nachfolgenden Bestimmungen.
 
I. Allgemeine Zahlungsbedingungen
(1) Wechsel und Schecks werden nur nach vorheriger Zustimmung angenommen und gelten erst nach erfolgter Einlösung als Zahlung. Hinsichtlich der rechtzeitigen Vorlage von Schecks oder Wechseln wird keinerlei Haftung übernommen. Wechselspesen und Diskont gehen zu Lasten des Käufers.
(2) Gerät der Käufer mit seiner Zahlung nach entsprechender Mahnung in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt Verzugszinsen von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Landeszentralbank zu erheben.
(3) Erfolgte Zahlungen werden zunächst gemäß §§ 367 Abs.1,366 BGB angerechnet.

II. Termine
Alle angegebenen Termine sind stets als annähernd und als unverbindlich zu betrachten. Eine Gewähr für die Einhaltung der angegebenen Termine leistet der Verkäufer nicht. Ansprüche können hieraus nicht hergeleitet werden.

III. Gewährleistung
(1) Eine weitergehende Haftung als in diesen Bestimmungen aufgeführt besteht nicht, gleich aus welchem Rechtsgrund; namentlich nicht aus dem positiven Vertragsverletzung, unerlaubten Handlung und Produzentenhaftung, es sei denn, daß dem Verkäufer Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.

IV. Eigentumsvorbehalt
(1) Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.
(2) Die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ist nur im normalen Geschäftsverkehr gestattet. Der Käufer tritt die ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Ansprüche in voller Höhe und einschließlich aller Nebenrechte im Voraus sicherungshalber an uns ab.
(3) Die Ware darf ohne die schriftliche Genehmigung des Verkäufers nicht Dritten zugänglich gemacht werden.

V. Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit die entsprechende Forderung des Käufers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

VI. Allgemeines
Alle Verträge werden ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen abgeschlossen. Mit der Bestellung erkennt der Käufer/Auftrag (Kunde) diese Bedingungen an, auch wenn im Bestell- oder Bestätigungsschreiben des Kunden auf andere Bedingungen verwiesen wird. Abweichende Vereinbarungen gelten nur im Falle der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung des Verkäufers/Auftragnehmers (Ausführender).

VII. Schlußbestimmungen
(1) Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit vereinbart, der Geschäftssitz des Verkäufers.
(2) Es gilt deutsches Recht, auch bei Lieferungen ins Ausland oder einem Käufer, der seinen Sitz im Ausland hat.
(3) Die Nichtigkeit einzelner Klauseln dieser Bedingungen führt nicht zur Nichtigkeit der übrigen Klauseln. Diese bleiben weiterhin wirksam.


2. Teil

Kauf der Hardware und Software

I. Vertragsgegenstand, Lieferung und Versand
(1) Gegenstand des Kaufvertrages sind in der Leistungsbeschreibung benannten EDV-Geräte und -Anlagen (Hardware) sowie die dazugehörigen notwendigen Programme, die zum Grundbetrieb der Hardware erforderlich sind.(Standardsoftware)
(1) Lieferung und Verlust erfolgen für Rechnung und Gefahr des Käufers, auch bei Lieferung franco Station des Empfängers.
(2) Für Stücke, die auf dem Beförderungsweg in Verlust geraten, müssen Ersatzansprüche vom Käufer an den Anlieferer bzw. den Transporteur gerichtet werden. Beschädigungen, welche die Beförderungsstücke auf dem Versandwege erleiden, muß der Käufer sofort auf dem Frachtbrief oder Lieferschein bescheinigen lassen. Weitergehende Ansprüche als die aus §281 BGB können dem Verkäufer gegenüber nicht geltend gemacht werden.
(3) Eine Versicherung erfolgt nur auf besondere Anordnung des Käufers und ausschließlich auf seine Kosten. Der Käufer unterwirft sich den Bedingungen der versandbeteiligten Verfrachtungs- und Versicherungsunternehmen.

II. Preise

(1) Die angegebenen Preise sind freibleibend, da die Preisliste nur als Aufforderung zum Vertragsangebot durch den Käufer anzusehen ist.
(2) Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahme bzw. durch tatsächliche Lieferung seitens des Verkäufers zustande.
(3) Die Preise verstehen sich in Euro (ohne Mehrwertsteuer).

III. Besondere Zahlungsbedingungen
(1) Die Rechnungen des Verkäufers sind 8 Tage nach Rechnungsdatum ohne Rechnungsabzug zahlbar. Die Zahlung hat auch bei Lieferungen ins Ausland in EURO zu erfolgen.
(2) Die Zahlungen sind unabhängig vom verzögerten Eingang der Rechnung oder Ware fällig, soweit dem Verkäufer nicht diesbezüglich grobes Verschulden zur Last fällt.

IV. Hindernisse
Ereignisse höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Mangel an Roh- und Betriebsstoffen und ähnliche Leistungshindernisse nicht nur vorübergehender Art, die nicht auf einem vom Verkäufer zu vertretenden Hindernis beruhen, berechtigen diesen, soweit sie nicht lediglich zu einer Leistungsverzögerung führen, seine Verpflichtung abzuändern und ganz oder teilweise aufzuheben

Irgendwelche Ansprüche können gegen den Verkäufer aus diesen Ereignissen nicht hergeleitet werden.

V. Gewährleistung
(1) Die in der Leistungsbeschreibung benannten Gegenstände sind vom Käufer unverzüglich nach Eintreffen am Bestimmungsort zu überprüfen.
(2) Reklamationen bezüglich offensichtlicher Mängel müssen sofort nach Empfang der Ware, spätestens zwei Wochen nach Eintreffen am Bestimmungsort schriftlich bekanntgegeben werden.
(3) Die Reklamation versteckter Mängel ist ausgeschlossen, wenn seit der Lieferung mehr als sechs Monate vergangen sind.
(4) Bei begründeten Reklamationen kann der Verkäufer nach seiner Wahl nachbessern oder die fehlerhaften Teile erneuern. Das Recht zur Wandlung oder Minderung besteht bis zu einem Fehlschlagen der vom Verkäufer gewählten Maßnahme nicht. Dem Käufer wird ausdrücklich das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der vom Verkäufer gewählten Maßnahme Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
(5) Rücksendungen werden nur nach vorheriger Vereinbarung angenommen.

VI. Betriebssoftware (Standardsoftware)
Für den Verkäufer gegen Bezahlung gelieferte Software (Standardsoftware) gelten weiterhin die nachfolgenden Bestimmungen, soweit sie nicht Gegenstand eines eigenen Vertrages sind.
(1) Die gelieferte Software bleibt im Eigentum des Verkäufers. Dem Käufer steht ein nicht übertragbares Nutzungsrecht an dieser Software zu.
(2) Der Käufer ist nicht berechtigt, die Software zu kopieren oder sie Dritten zur Verfügung zu stellen. Sie darf nur auf einem Computersystem genutzt werden.
(3) Eingriffen und Änderungen sind nur mit schriftlicher Genehmigung des Verkäufers zulässig.
(4) Für Software, an der der Verkäufer nicht das Urheberrecht hat, übernimmt dieser keine Gewähr. Er tritt sämtliche Ansprüche, die sich aus der Mangelhaftigkeit solcher Software ergeben, schon jetzt an den Käufer ab.

 
3. Teil

Entwicklung und Lieferung von Individualsoftware

I. Vertragsgegenstand
(1) Die nachstehenden Bedingungen regeln die Erstellung von individuellen Programmen für den Auftraggeber durch den Auftragnehmer, die Überlassung dieser Programme für EDV-Anlagen und Geräte, die Herbeiführung der Funktionsfähigkeit dieser Programme sowie andere vereinbarte Leistungen bezüglich dieser Programme.
(2) Art und Umfang der beiderseitigen Leistungen werden durch die Leistungsbeschreibung, die Gegenstand des Vertrages wird, durch die nachstehenden Bedingungen und im Zweifel durch die Anwendung der gesetzlichen Regelungen für den Werkvertrag geregelt.

II. Rechte an den Programmen
(1) Die vom Auftragnehmer erstellten und gelieferten Programme sind schutzwürdige und -fähige eigenschöpferische Leistungen
(2) Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber ein nicht übertragbares Recht zur Nutzung der in der Leistungsbeschreibung aufgeführten Programme ein. Die Weitergabe im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
(3) Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Programme zu kopieren. Ausgenommen sind Kopien für eigene Datensicherungszwecke des Auftraggebers. Diese Kopien dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

III. Leistungsdauer
Die Leistungsdauer für die Überlassung der Programme ist unbefristet, soweit in der Leistungsbeschreibung nicht anderes geregelt ist.

IV. Zahlungsbedingungen
(1) Die Überlassungsvergütung ist das Entgelt für die Überlassung der Programme soweit für Leistungen, die nach der Leistungsbeschreibung keine besondere Vergütung festgesetzt worden ist.
(2) Die Überlassungsvergütung erfolgt einmalig, soweit in der Leistungsbeschreibung keine andere Regelung getroffen worden ist.
(3) Die Zahlung ist mit Abnahme der Programme durch den Auftraggeber fällig.

V. Herbeiführung der Funktionsfähigkeit, Abnahme
(1) Der Auftragnehmer liefert die Programme in einem einführungsbereiten Zustand auf den vereinbarten Datenträgern, führt die Funktionsfähigkeit entsprechend der Leistungsbeschreibung herbei und teilt dem Auftraggeber mit, daß die Programme funktionsfähig sind.
(2) Die Mitwirkung des Auftraggebers an der Herbeiführung der Funktionsfähigkeit wird in der Leistungsbeschreibung festgelegt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die in der Leistungsbeschreibung festgelegten Einsatzvoraussetzungen (z.B. Speicherkapazitäten, Rechenzeiten und sonstige Mindestanforderungen an die Hardware) bis zum Beginn der Arbeiten zu schaffen und aufrecht zu erhalten.
(3) Für das Herbeiführen der Funktionsfähigkeit kann eine besondere Verfügung vereinbart werden. Es ist eine Vergütung nicht ausdrücklich vereinbart, kann der Auftragnehmer einen angemessenen Betrag hierfür in Rechnung stellen.
(4) Entspricht die Leistung des Auftragnehmers der Leistungsbeschreibung, erklärt der Auftraggeber unverzüglich nach erfolgter Funktionsprüfung schriftlich die Abnahme.

VI. Gewährleistung
(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, daß die in der Leistungsbeschreibung aufgeführten Programme bei vertragsmäßiger Nutzung die vertraglich vereinbarten Leistungen erbringen.
(2) Die Gewährleistung endet zu dem in der Leistungsbeschreibung festgesetzten Zeitpunkt. Sofern ein Zeitpunkt nicht festgelegt ist, endet sie 6 Monate nach der Abnahme, soweit sie sich nicht um die Tage verlängert hat, an denen die Programme infolge von Gewährleistungsmängeln nicht genutzt werden konnten.
(3) Festgestellte Mängel sind unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
(4) Die Gewährleistung erfolgt in der Weise, daß der Auftragnehmer diejenigen Fehler beseitigt, die die Tauglichkeit nach dem in der Leistungsbeschreibung vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder wesentlich mindern.

Nach mißlungener Nachbesserung hat der Auftraggeber nach seiner Wahl die Rechte aus §§ 634, 635 BGB.

VII.  Pflege, Wartung
(1) Ist in der Leistungsbeschreibung die Pflege und Wartung der Programme vereinbart, übernimmt der Auftragnehmer folgende Leistungen:
    (a) die Übersendung der jeweils jüngsten Fassung der dem Auftraggeber überlassenen Programme,
    (b) Installation der übersandten Fassung incl. Änderungen,
    (c) Beseitigung der nicht vom Auftraggeber zu vertretenden Fehler.
(2) Es gelten die in der Leistungsbeschreibung vereinbarten Gebühren. Liegt eine Vereinbarung nicht vor, kann der Auftragnehmer eine angemessene Vergütung verlangen.